Chancen der Sozialdemokratie

 

Mal einfach eine Linkliste zu aus meiner Sicht interessanten Artikeln, die sich mit den Chancen der Sozialdemokratie – der SPD in Deutschland beschäftigen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-05/spd-wahlkampfberater-zukunft-sozialdemokratie/komplettansicht

Interessant erscheint mir dieser Artikel vom Wahlkampfberater Frank Stauss als das er in dem Artikel der SPD eine wichtige Rolle für die Zukunft bescheinigt. Eine Rolle, in der die Sozialdemokratie die Chancen der Veränderungen erkennt und für unser Land nutzt. Angesichts der aktuellen Entwicklung des Wahlverhaltens in Europa und der Welt eine Sichtweise, die schon einen deutlichen Anteil von (wahrscheinlich behandlungsbedürftigen) Visionen beinhaltet.

Die Seite von Frank Stauss  ist im Übrigen auch an sich zu empfehlen, schreibt er doch erfrischend direkt und klar zu politischem Diskurs und politischer Lage. Klar, als Wahlkämpfer -häufig für die SPD- hat er eine bestimmte Sicht der Dinge, als emanzipierte/r Leser*in ist jeder doch so frei und in der Lage Sichtweisen, Gedanken und Ansichten zu werten und auch eigene Sichtweisen, Gedanken und Ansichten zu bereichern.


Artikel von infratest dimap in der Zeit:
Die Zukunft der SPD ist jung – oder könnte so sein ?!

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-04/sozialdemokratie-spd-zukunft-jugend-wahlforschung/komplettansicht


Schuld sind Sozialromantiker in der SPD?

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/spd-agenda-2010-partei-krise-gruende/komplettansicht

Aber Vorsicht – der Autor Michael Huether  ist Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln – dieser “Filter” sollte bei dem Text nicht vergessen werden.

Staatskrise “Böhmermann-Gedicht”

Was kann uns die Staatskrise “Böhmermann-Gedicht” als Politikwissenschaftsstudent alles mitgeben?

Neben der konsumtiven Beobachtung der Berichterstattung, die teilweise absurde Formen angenommen hat, bietet der Verlauf der auch spannende Fragen, die sich in der Politikwissenschaft immer wieder und immer wieder neu stellen.

Die Zusammenarbeit zwischen Europa und der Türkei im Versuch den Migrationsdruck der Flüchtlinge auf die mitteleuropäischen Staaten zu nehmen, ist allein schon ein Thema, dem man sich mit verschiedenen Fragestellungen nähern könnte. Zum Beispiel:

  • Welche Werte sind für die EU unverhandelbar?
  • Ist diese “Zusammenarbeit” ein Schritt, die in stocken geratenen Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei wieder zu aktivieren?
  • Ändern sich dadurch auf breiter Ebene die bisherigen Vorbehalte gegenüber eines Beitrittes der Türkei in die EU? Wie kommt unsere Bundeskanzlerin denn jetzt aus ihrer bisherigen Festlegung heraus, maximal eine privilegierte Partnerschaft in Frage kam?

Aber auch nationalbezogene Fragestellungen stellen sich in diesem Zusammenhang. Die jetzige Diskussion um den Paragraphen 103 Strafgesetzbuch zeigt und bietet die Möglichkeit zu untersuchen, wie alte Gesetzesbestandteile zurück in die parlamentarische Arena zurückfinden können, um dann auch überarbeitet – oder wie sie SPD fordert, abgeschafft werden sollen.

Auch wird der Beobachter deutlich mit der Regierungsmacht der Kanzlerin in Berührung gebracht. Ihre Stimme war bei der Entscheidung der Regierung ausschlaggebend, dass es hier zu einer strafrechtlichen Ermittlung überhaupt kommt. Neben der grundgesetzlichen Sicherung der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin/ des Kanzlers, kann aber auch untersucht werden, wie die Zusammenarbeit und die gegenseitige Unterstützung der Regierungsparteien CDU/CSU auf der einen und SPD auf der anderen Seite knapp 1 1/2 Jahre vor den Bundestagswahlen -noch- funktioniert. So hatten es unser Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier und unser Justizminister Heiko Maas ja besonders eilig der Presseöffentlichkeit mit deutlichen Worten klar zu machen, dass die Entscheidung eine Ermittlung zu veranlassen auf die Entscheidung der Kanzlerin zurück geht. Interessant ist dies insbesondere bei Betrachtung der durch die beiden SPD-Regierungsmittglieder vertretenen Ressorts. Frank-Walter Steinmeier wird als Aussenminister sicherlich ein Gespür dafür haben, ob es diplomatisch angezeigt wäre, diese unsinnige Entscheidung im Interesse der Zusammenarbeit mit der Türkei so zu treffen, wie die Kanzlerin es getan hat – oder aber hier deutlich zu machen, dass der alte §103 StGB aus der Kaiserzeit heute ausgedient hat und die Presse- und Meinungsfreiheit auch für das Gedicht von Hr. Böhmermann gilt, auch wenn ich persönlich dies nicht zu eigen machen will.

Auch die ablehnende Äußerung unseres Justizministers Maas zeigt, dass es auch juristisch gute Gründe gibt, hier politisch anders als die Kanzlerin zu entscheiden.

Es bleibt spannend, welche Fragen sich vielleicht darüberhinaus noch für politik- oder gesellschaftswissenschaftliche Arbeiten stellen werden.

 

Wie weit geht Demokratie? Wenn das Volk das so will …

Dieser Tage stellt sich, auch vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse (Kommunalwahlen in Hessen) und den Umfragen zu den anstehenden Landtagswahlen in Deutschland (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt), die Frage, wie weit geht der demokratische Wille des Volkes eigentlich?

Wie? Eigentlich halten wir die Frage für geklärt?
Ist es wirklich so, dass alles in einer Gesellschaft verhandelbar ist? Wirklich alles?

Wie weit geht Demokratie? Wenn das Volk das so will … weiterlesen